Der Schlüssel zu einer funktionierenden Beziehung ist Kommunikation. So gesehen hat das zuletzt eisige Verhältnis zwischen den Supermächten USA und China vielleicht doch noch eine Zukunft. Zwar kamen beim Treffen zwischen Joe Biden und Xi Jinping keine Frühlingsgefühle auf – aber immerhin Tauwetter.Treffen sich ein Chinese und ein Amerikaner – und die Welt schaut zu. Seit einem Jahr hatten sich US-Präsident Joe Biden und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping nicht mehr persönlich gesehen. Zähnefletschen in der Meerenge vor Taiwan, Pekings Kuschelkurs mit Moskau, ein verirrter “Wetter”-Ballon in amerikanischem Luftraum – die Stimmung zwischen den beiden Supermächten war zuletzt mindestens kellerkalt. Umso mehr Augen richteten sich am Mittwoch auf das protzige Anwesen südlich von San Francisco, wo der mächtigste und der zweitmächtigste Mann der Welt am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft aufeinandertrafen. Einen Bruderkuss konnte hier niemand erwarten. Stattdessen gab es erwartungsgemäß reichlich große Worte und wenig klare Bekenntnisse. Doch, dass die Chefs von Fernost und Nahwest überhaupt miteinander sprachen, war angesichts der diplomatischen Eiszeit freilich nicht nichts. Viel aber eben auch nicht.Vier Punkte, die nach dem vierstündigen Schnack der Weltenlenker hängen bleiben. STERN PAID Putin zu Gast bei Xi 11.37Ein bisschen mehr GrünesWie viel Macht im Herrenhaus an der kalifornischen Küste zusammenkam, das lässt sich mit Zahlen nur erahnen. Gemeinsam bringen die USA und China ein BIP von mehr als 43 Billionen Dollar auf die Waage – weit mehr als die restlichen 18 stärksten Volkswirtschaften der Welt zusammen.Nun qualmt bei den Schwergewichten nicht nur die Industrie. Die beiden Länder verursachen zusammen mehr als 40 Prozent der globalen CO2-Emissionen. Biden und Xi einigten sich am Mittwoch auf weitere Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel. Zum Beispiel wolle man zusammenarbeiten, um den Methanausstoß zu verringern. Das seien “kleine, aber wichtige Schritte”, sagte Bernice Lee vom Thinktank “Chatham House” der BBC.Aus östlicher Sicht war Klima jedoch vermutlich Nebensache. Wie viele westliche Staaten zügeln auch die USA zunehmend das Investitionsinteresse heimischer Unternehmen im chinesischen Markt – ganz im Sinne der nationalen Sicherheit. Vor allem in der Technologiebranche setzt Washington immer mehr auf Marke Eigenbau, vor allem in der Chipproduktion. Das passt Peking nun so gar nicht, ist die Techindustrie doch wichtiger Motor der ohnehin strauchelnden Wirtschaft. Tatsächlich neigt sich Chinas jahrzehntelanger Boom dem Ende zu, so scheint es zumindest. Experten sehen darin einen, wenn nicht den einen Grund, warum sich Xi überhaupt in den USA blicken ließ. “Das Treffen bot Xi eine Menge Fotos, die er für seine Kampagne nutzen konnte, um ausländische Investoren zurück auf den chinesischen Markt zu locken”, schreibt Colleen Cottle von der US-Denkfabrik “Atlantic Council”. Nach dem Treffen mit Biden kam Xi mit einflussreichen US-Unternehmern zusammen, darunter Tim Cook von Apple, Larry Fink von BlackRock und Ryan McInerney von Visa. Fragt sich, wer hier wen hofierte. Weniger Macht den DrogenWenn die beiden Staatslenker doch einmal konkret wurden, dann in geopolitisch vergleichsweise harmlosen Fragen. Das Schmerzmittel Fentanyl ist in den USA ein echter Massenmörder, nimmt laut Biden mehr Amerikanern das Leben als Waffengewalt. Zahlen des National Institute on Drug Abuse fielen 2021 sieben von zehn der mehr als 100.000 Drogentoten synthetischen Opioiden zum Opfer – allen Fentanyl. Im Kampf gegen die Drogenepidemie will Biden die Quellen austrocknen, die bekanntermaßen in Mexiko liegen – und im Reich der Mitte. Bisher wies Peking jede Schuld von sich, schließlich verfolge kein anderes Land eine so strenge Anti-Drogen-Politik. Biden habe Xi nun das Versprechen abringen können, den Export von Fentanyl in die USA beziehungsweise von chemischen Grundstoffen und Industriebestandteilen einzudämmen. Die Volksrepublik werde dabei gegen spezifische Unternehmen vorgehen. Ob sich wirklich etwas tut, bleibt abzuwarten. China hatte früher ähnliche Versprechen unerfüllt gelassen. FS Verschwundene Chinesen 20.03Im Osten nichts Neues – Taiwan bleibt Streitthema Nummer EinsWenig überraschend war der Streit um Taiwan der Stimmungskiller.Die Volksrepublik müsse die dort anstehenden Wahlen respektieren, forderte Biden. Xi wiederum stellte klar, dass die nicht zu Unabhängigkeitsdiskussionen führen dürften, Stichwort “rote Linie”. Die USA müsse ihre Rolle als Schutzmacht aufgeben, die Bewaffnung Inselstaats einstellen und “Chinas friedliche Wiedervereinigung unterstützen”. Im Osten nichts Neues. Die USA sind und bleiben Taiwans wichtigster Verbündeter. Ein formelles Militärbündnis gibt es jedoch nicht. Wie die US-Hilfe im Fall der Fälle aussähe, lässt sich Washington nach seiner Doktrin der “Strategischen Zweideutigkeit” offen. Allerdings hatte sich Biden im vergangenen Jahr klar dazu bekannt, sich im Verteidigungsfall hinter Taiwan zu stellen. Kurz darauf ruderten dessen Mitarbeiter allerdings zurück.Immerhin sollen in Zukunft wieder hochrangige Militärs der beiden Nuklearmächte miteinander reden. Das gab es seit einem Jahr nicht mehr. Man wolle “auf der Basis von Gleichheit und Respekt” in den Austausch gehen. Die Kanäle offen zu halten, sei wichtig, so Biden. Sonst “passieren Unfälle”. So werde unter anderem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen chinesischen Amtskollegen treffen – sobald der ernannt sei, versteht sich. Xi hatte den bisherigen Amtsinhaber Li Shangfu Ende Oktober entlassen. Den hatte man zuvor zwei Monate nicht gesehen.Schweigen ist Silber, Reden ist GoldBei den Themen mit buchstäblich Sprengstoff bewegten sich Biden und Xi offenbar keinen Meter aufeinander zu. Nun wäre es utopisch gewesen, vom ersten Beschnuppern seit einem Jahr die Lösung des Taiwan-Konflikts zu erwarten. Schließlich können sich die beiden nicht auf einmal wieder riechen. Nachdem Biden mit seinem Gast in fotogener Zweisamkeit durch die üppigen Gärten des Anwesens spaziert und anschließend hinter verschlossenen Türen ans angeblich Eingemachte gegangen war, sprach der US-Präsident vom “konstruktivsten und produktivsten” Treffen mit Xi seit seinem Amtsantritt. Zu spüren war davon nicht viel, eine gemeinsame Erklärung gab es nicht. “Herr Präsident, vertrauen Sie Biden?”, soll ABC-Reporterin Selina Wang zuvor Xi gefragt haben. Der habe nur gelächelt und sich eine Antwort gespart. Keine Antwort ist auch eine Antwort. Vom Reich der Mitte zur Mitte der Welt: Wie Xi Jinping China in den vergangenen zehn Jahren geprägt hat 09.22Die am Ende vermutlich wichtigste Botschaft: Man redet wieder. Was nach nicht viel klingt, zeigt, wie zerrüttet das Verhältnis die vergangenen Monate tatsächlich war. Ende Juni, nur einen Tag, nachdem Spitzendiplomat Antony Blinken als erster US-Außenminister seit fünf Jahren in China aufgeschlagen war, nannte sein Chef Chinas Staatschef einen “Diktator”. Nach Xis Abreise am Mittwoch fragten Reporter Biden, ob er bei dieser Aussage bliebe. Er tut es. Was nach stundenlangem Reden blieb, ist also das Versprechen, noch mehr zu reden. In Zukunft nehme der eine den Hörer ab, wenn der andere anriefe. Immerhin. Fragt sich, ob das staatsmännische “Wir bleiben in Kontakt” eine genauso hohle Floskel ist wie bei normalen Menschen. “Der Planet Erde ist groß genug für beide Supermächte”, erklärte Xi. Recht hat er. Nur ist die Welt zu klein geworden, um sich aus dem Weg zu gehen. Quellen: “New York Times”; “Axios”; BBC; “Atlantic Council”
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Author : Yannik Schüller
Publish date : 2023-11-16 17:00:00
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USA und China: Netter Kontakt, gerne wieder. Was vom Treffen zwischen Biden und Xi übrig bleibt
