Nach der CDU hat auch die SPD den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Sie will jedoch erst in eine Brombeer-Koalition einsteigen, wenn eine Mitgliederbefragung grünes Licht gibt.Thüringens Sozialdemokraten haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der Wagenknecht-Partei BSW entschieden. Der SPD-Vorstand machte dafür den Weg in Erfurt frei. Die Entscheidung sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte SPD-Chef Georg Maier in Erfurt. Zudem wurde eine Mitgliederbefragung beschlossen, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt. Erst danach sei klar, ob die SPD in die Koalitionsregierung einsteigt. Die CDU sprach sich bereits am Freitagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen aus und billigte das Sondierungspapier. Ihm stimmte auch das Bündnis Sahra Wagenknecht zu, stellte aber vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen eine Bedingung. Es will zunächst Klarheit in der Friedensfrage schaffen. Er sei beauftragt, diese Gespräche mit der SPD zu führen, sagte Maier. “Ich glaube an einen Kompromiss.” Es habe bereits in den Sondierungsverhandlungen schwierige Momente gegeben, “wir haben aber immer wieder Lösungen gefunden”. Kritik übte der SPD-Chef an BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht. “Ich finde Äußerungen von außerhalb nicht zielführend.”
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Publish date : 2024-10-19 11:51:38
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Regierungsbildung in Thüringen: Thüringer SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen
