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Krankheiten: WHO: Neue Mpox-Variante erstmals in Europa übertragen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte im August wegen der zunehmenden Mpox-Verbreitung in Afrika eine "Gesundheitliche Not




Das Mpox-Virus ist nicht leicht übertragbar. Nun infizierten sich erstmals Menschen in Europa – in Großbritannien.Erstmals haben sich Menschen in Europa mit der neuen Variante des Mpox-Virus angesteckt. Das teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit. In Großbritannien infizierten sich demnach zwei Menschen mit der sogenannten Klade Ib. Sie lebten im gleichen Haushalt wie eine Person, die kurz nach einer Reise in mehrere afrikanische Länder positiv getestet worden sei. Es handle sich um die ersten lokal übertragenen Mpox-Klade-Ib-Fälle in der europäischen Region der WHO und auch um die ersten außerhalb Afrikas, seit die WHO im August einen internationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen habe. Das ist die höchste Alarmstufe, die Behörden in aller Welt zu erhöhter Aufmerksamkeit bringen soll. WHO: Risiko für Bevölkerung niedrigDas Risiko für die Menschen in Großbritannien und der Region sei weiter gering, wurde Hans Henri P. Kluge, WHO-Regionaldirektor für Europa, in der Mitteilung zitiert. Die Gesundheitssysteme sollten aber ihre Überwachung verstärken und sich auf die schnelle Ermittlung von Kontaktpersonen bei Verdachtsfällen und bestätigten Fällen vorbereiten.Mpox – früher Affenpocken genannt – werden vor allem beim engen Haut-zu-Haut-Kontakt übertragen, etwa beim Sex oder beim engen Umarmen, Massieren und Küssen. In den vergangenen Monaten gab es Fälle in der Demokratischen Republik Kongo, in Burundi, Ruanda, Uganda und Kenia; zudem infizierten sich Menschen aus Schweden, Indien, Thailand und Deutschland im Ausland. Dazu zählt ein Patient, bei dem der neue Erreger Mitte Oktober in Köln nachgewiesen wurde – der erste Klade-Ib-Infizierte in Deutschland. Infektionen mit der Klade IIb gibt es bereits seit Mai 2022 in vielen Ländern, auch in Deutschland. Hautausschlag und Muskelschmerzen Zu den Mpox-Symptomen zählen ein typischer Hautausschlag sowie häufig auch allgemeine Krankheitssymptome wie Fieber, Kopf- und Muskelschmerzen. Tödliche Verläufe sind selten, gerade in Ländern mit guten Behandlungsstandards. Bei Klade Ib treten vermutlich häufiger schwere Krankheitsverläufe auf als bei Klade IIb, und sie soll ansteckender sein. Gesicherte Angaben dazu gibt es allerdings bisher nicht.



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Publish date : 2024-11-05 19:31:53

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US-Wahl 2024: Trump gibt Stimme ab: “Ich denke, es war bisher meine beste Kampagne”

US-Wahl 2024: Trump gibt Stimme ab: "Ich denke, es war bisher meine beste Kampagne"




Bei den US-Wahlen haben Donald Trump und seine Ehefrau Melania in Florida ihre Stimme abgegeben. Anschließend beantwortete Trump Fragen anwesender Journalisten.Bei den US-Wahlen haben Donald Trump und seine Ehefrau Melania in Florida ihre Stimme abgegeben. Anschließend beantwortete Trump Fragen anwesender Journalisten.



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Publish date : 2024-11-05 17:20:20

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Liveblog – US-Wahl 2024: Donald Trump hat gewählt – und ist “sehr zuversichtlich”, dass er wieder Präsident wird

Donald Trump und Ehefrau Melania haben in Palm Beach, Florida, gewählt




Wer folgt auf Joe Biden? Nach einem spektakulären US-Wahlkampf steht die Entscheidung im Duell zwischen Donald Trump und Kamala Harris an. Alles zur US-Wahl 2024 im stern-Liveblog.Der Tag der Entscheidung in den Vereinigten Staaten naht. Rund 250 Millionen US-Bürgerinnen und -Bürger haben die Wahl: Wer soll die Supermacht in den kommenden vier Jahren führen? Wird Ex-Präsident Donald Trump für eine weitere Amtszeit gewählt? Oder gelingt es der aktuellen Vizepräsidentin Kamala Harris, als erste Frau ins Weiße Haus einzuziehen?Alle News zur US-Wahl 2024 im stern-LiveblogFest steht: Es ist eine Schicksalswahl – nicht nur für die USA, sondern auch für die gesamte Welt. Entsprechend gespannt blickt man auch aus Berlin und anderen Hauptstädten nach Washington, hängt doch vom Ausgang der Wahl womöglich auch die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland ab.Das Rennen um den Posten des mächtigsten Menschen der Welt ist vollkommen offen, Umfragen sagen ein knappes Ergebnis voraus. Der stern hält Sie verlässlich über alle aktuellen Entwicklungen zur Präsidentschaftswahl in den USA auf dem Laufenden – direkt aus Washington, New York und den Swing States, aus der Bundeshauptstadt Berlin und aus der Redaktion in Hamburg.



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Publish date : 2024-11-05 17:26:00

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1,3 Milliarden Euro weniger: Steuerschätzung reißt Milliardenloch in NRW-Haushaltsplan

NRW muss 2025 mit mehr als einer Milliarde Euro weniger auskommen als bisher geplant. (Symbolbild) Foto: Karl-Josef Hildenbrand/




Die schwache Konjunktur erhöht den Spardruck auch in NRW. Die Steuerschätzung bringt ein Milliardenloch im Etatentwurf 2025. Der NRW-Finanzminister möchte Spielräume der Schuldenbremse ausschöpfen.Dem Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro weniger zur Verfügung stehen als bisher geplant. “2025 werden wir mit über 1,3 Milliarden Euro weniger auskommen müssen, als noch im Mai erwartet”, erklärte Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) zum Ergebnis der jüngsten Herbst-Steuerschätzung nach einer Regionalisierung für das Bundesland.Diese Summe gehe zum großen Teil auf das schwache Wirtschaftswachstum zurück, aufgrund dessen mit rund 850 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen zu rechnen sei als bislang eingeplant. Zusätzlich drohten für den Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen aber auch weitere Steuerausfälle durch die geplanten Steuergesetze auf Bundesebene. Optendrenk sieht die Verantwortung für die Verschlechterung der Lage vor allem bei der Bundesregierung und erinnerte etwa an zusätzliche Belastungen durch jüngste Maßnahmen des Bundes: “Die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket sorgen bereits für dauerhafte Haushaltsaufwendungen im Umfang von vier Milliarden Euro – Jahr für Jahr. So kann es nicht weitergehen.”Geplanter Rekord-Etat für 2025 Der NRW-Finanzminister kündigte an, dass zumindest ein Teil der sich 2025 abzeichnenden Haushaltsverschlechterungen durch neue Schulden aufgefangen werden soll. Dazu sollen Spielräume im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse durch das Nutzen der sogenannten Konjunkturkomponente “voll ausgeschöpft” werden. Nur so könnten bestehende Strukturen gerade im sozialen Bereich so weit wie möglich geschützt werden. Näheres hierzu will man in einer Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2025 verkünden.Der aktuelle Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Landesregierung sieht für 2025 trotz eines geplanten Rekord-Etats bereits jetzt zahlreiche Kürzungen vor. Die Einsparungen betreffen etwa soziale Bereiche und den Verbraucherschutz, aber auch die Polizei und den Straßenbau. Der gesamte Haushaltsentwurf umfasst fast 3.800 Seiten. Insgesamt rund 105,5 Milliarden Euro an Ausgaben plant die Landesregierung – fast drei Milliarden Euro mehr als dieses Jahr. Knapp ein Drittel der geplanten Ausgaben sind dabei Personalkosten. Haushalts-Entscheidung obliegt LandtagBereits Ende September hieß es aus dem NRW-Finanzministerium, dass das Land durch neue und zusätzliche Belastungen für den Landeshaushalt knapper kalkulieren müsse. Der Etatentwurf setze aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen klare Prioritäten in den Bereichen Kinder, Bildung, Sicherheit und industrielle Transformation. Die Ressorts hätten Wert darauf gelegt, dass die notwendigen Einsparungen in Höhe von rund 3,6 Milliarden Euro möglichst schonend vorgenommen werden. Gleichzeitig verwies das Ministerium seinerzeit auf noch notwendige Anpassungen im Haushalt. So werde das zuletzt beschlossene umfassende Sicherheitspaket der Landesregierung nach dem Messerangriff in Solingen noch zu Änderungen führen. Nun muss der Haushaltsentwurf wohl auch durch das Ergebnis der Herbst-Steuerschätzung weiter angepasst werden. Die abschließende Entscheidung über den Haushalt obliegt dem Landtag. Ende Oktober hatte das Finanzministerium in Berlin bereits bekannt gegeben, dass Bund, Länder und Kommunen laut Steuerschätzung im kommenden Jahr mit 12,7 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen müssen als noch im Frühjahr angenommen.SPD und FDP mit KritikDie Opposition kritisierte Finanzminister Optendrenk und die Landesregierung scharf. “Angeblich hat allein die Ampel in Berlin alles zu verantworten. Das ist natürlich Unsinn”, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Baer. Die NRW-Landesregierung habe im Bundesrat nie gegen steuerliche Entlastungsmaßnahmen, das Wohngeld plus oder das Deutschland-Ticket gestimmt. Im Finanzausschuss am Donnerstag müsse sich die Landesregierung nun erklären.Der haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Ralf Witzel, sprach mit Blick auf die Neuverschuldung von “verpassten Chancen”. “Jetzt zeigt sich schmerzhaft, dass CDU und Grüne es versäumt haben, die nötige Haushaltskonsolidierung anzugehen! Trotz steigender Steuereinnahmen ist der Landeshaushalt strukturell nicht im Gleichgewicht”, sagte Witzel.



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Publish date : 2024-11-05 16:18:55

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Feierabendrezept: Fünf-Zutaten-Rezept: Leckerer Hähnchen-Tortelliniauflauf

Feierabendrezept: Fünf-Zutaten-Rezept: Leckerer Hähnchen-Tortelliniauflauf




Wenn es nach der Arbeit schnell gehen soll und Sie kein aufwendiges Gericht zubereiten wollen, dann ist dieser Hähnchen-Tortelliniauflauf genau das richtige für Sie.Wenn es nach der Arbeit schnell gehen soll und Sie kein aufwendiges Gericht zubereiten wollen, dann ist dieser Hähnchen-Tortelliniauflauf genau das richtige für Sie.



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Publish date : 2024-11-05 14:51:00

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Tarifstreit: IG Metall Küste setzt Warnstreiks im Norden fort

Mit Warnstreiks will die IG Metall im Streik um höhere Gehälter Druck machen. Foto: Niklas Graeber/dpa




Mit erneuten Warnstreiks macht die IG Metall im Streit um höhere Gehälter in der Metall- und Elektroindustrie weiter Druck. Eine Einigung im Tarifstreit ist in Sicht.Im laufenden Tarifkonflikt haben Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie im Norden erneut ihre Arbeit niedergelegt. Die IG Metall Küste hatte für Dienstag zu weiteren Warnstreiks aufgerufen. Damit wurden die Protestaktionen aus der vergangenen Woche fortgesetzt.In Hamburg-Bergedorf nahmen hunderte Arbeiterinnen und Arbeiter an einer Kundgebung vor dem Gelände des Maschinenbauunternehmens Körber Technologies teil. Auch Beschäftigte von Airbus, Philips und Still beteiligten sich dort an der Protestaktion. Weitere Warnstreiks waren in Hamburg etwa bei Diehl Aviation und ArcelorMittal sowie in Flensburg angekündigt.Nach drei ergebnislosen Verhandlungsrunden zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern zeichnet sich eine Einigung ab. Die IG Metall plant eine gemeinsame Verhandlungsrunde der Bezirke Küste und Bayern, die am 11. November in Hamburg stattfinden soll. Dort seien die bisherigen Verhandlungsrunden mit den Arbeitgebern deutlich kooperativer verlaufen als in den anderen Tarifgebieten, wie die Gewerkschaft am Freitag erklärte.Die IG Metall fordert bundesweit für die 3,9 Millionen Beschäftigten sieben Prozent mehr Lohn sowie 170 Euro mehr Vergütung für Auszubildende bei einer Vertragslaufzeit von einem Jahr. Die Arbeitgeber bieten bislang nach neun Nullmonaten ab Juli 2025 eine Tariferhöhung um 1,7 Prozent und ab Juli 2026 um weitere 1,9 Prozent an, bei einer Vertragslaufzeit von 27 Monaten.



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Publish date : 2024-11-05 14:08:01

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Tarifkonflikt: Thüringer Metaller warten auf mögliche Einigung

Die Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie gehen weiter. (Archivbild) Foto: Bodo Schackow/dpa




Die Tarifverhandlungen in der Thüringer Metall- und Elektroindustrie bleiben auch in der dritten Runde ohne Ergebnis. Einen neuen Termin gibt es nicht. Das hat einen Grund.Die dritte Runde der Metalltarifverhandlungen in Thüringen ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Einen neuen Termin gibt es nicht – die Verhandler warten auf eine mögliche Einigung in den Tarifbezirken Bayern und Küste, wie Sprecher der IG Metall und des Verbands der Metall- und Elektro-Industrie in Thüringen sagten. Laut Gewerkschaft soll es hierzu Verhandlungen beider Bezirke am 11. November geben. Ein möglicher Pilotabschluss könnte dann in Thüringen übernommen werden.”Wenn es keine Einigung geben sollte in Bayern oder Küste, dann werden die Warnstreiks deutlich ausgeweitet”, kündigte ein Sprecher der IG Metall an. Heute kamen nach Gewerkschaftsangaben etwa 650 Beschäftigte aus etlichen Regionen Thüringens zu einer Kundgebung in Jena. Landesweit geht es bei den Verhandlungen um 20.000 Menschen. Die Gewerkschaft fordert sieben Prozent mehr Lohn bei einer Vertragslaufzeit von einem Jahr. Die Arbeitgeber bieten bislang nach neun Nullmonaten ab Juli 2025 eine Tariferhöhung um 1,7 Prozent und ab Juli 2026 um weitere 1,9 Prozent an, bei einer Vertragslaufzeit von 27 Monaten.



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Publish date : 2024-11-05 13:01:33

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Eindrücke des US-Wahltags: Lady Gaga singt für Harris – Trump verbreitet Angst

Eindrücke des US-Wahltags: Lady Gaga singt für Harris – Trump verbreitet Angst




Donald Trump zieht immer wieder über politische Gegner her – so auch in seiner letzten Kundgebung. Kamala Harris wirbt zusammen mit Superstars ein letztes Mal um Stimmen.Donald Trump zieht immer wieder über politische Gegner her – so auch in seiner letzten Kundgebung. Kamala Harris wirbt zusammen mit Superstars ein letztes Mal um Stimmen.



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Publish date : 2024-11-05 11:41:00

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Musiktheater: Christine Marquardt neue Operndirektorin in Chemnitz

Die neue Operndirektorin startet ihren Job am 1. August 2025. (Archivbild). Foto: Hendrik Schmidt/dpa




In Leipzig geboren, in Dresden ausgebildet und nun in Chemnitz tätig: Christine Marquardt startet dort im kommenden Jahr als neue Operndirektorin.Christine Marquardt wird neue Operndirektorin an den Städtischen Theatern Chemnitz. Sie startet am 1. August 2025 und tritt damit die Nachfolge von Jürgen Reitzler an, wie die Chemnitzer Theater mitteilten.Es sei ihr eine große Herzensangelegenheit, Kinder und Jugendliche für das Musiktheater zu begeistern, betonte Marquardt. Ein weiterer persönlicher Fokus liege darauf, die Oper mit einem vielfältigen Programm in den kommenden Spielzeiten noch weiter in die Stadt hinein zu öffnen. Marquardt stammt aus Leipzig und studierte an der Dresdner Musikhochschule Gesang. Ihre Laufbahn begann sie 2009 als Regieassistentin für Musiktheater am Hessischen Staatstheater Wiesbaden. Später folgten Stationen am Badischen Staatstheater Karlsruhe, der Semperoper Dresden und am Stadttheater Klagenfurt. Zwischenzeitlich war sie auch freischaffend tätig.



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Publish date : 2024-11-05 10:50:06

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Nahverkehr: HVV erhöht Preise um 5,2 Prozent zum 1. Januar 2025

Der HVV erhöht seine Preise um durchschnittlich 5,2 Prozent. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa




Fahrgäste im Hamburger Verkehrsverbund müssen im nächsten Jahr im Schnitt 5 Prozent mehr bezahlen. Inhaber eines Deutschlandtickets werden deutlich stärker zur Kasse gebeten.Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) will zum 1. Januar 2025 die Ticketpreise um durchschnittlich 5,2 Prozent erhöhen. Der HVV orientiere sich bei der Preisanpassung an der Inflationsrate der vergangenen drei Jahre, sagte ein Sprecher der Verkehrsbehörde. Nicht alle Tickets werden teurer, so kostet eine Ganztageskarte für den Tarifbereich AB / 2 Ringe, also das Stadtgebiet und die nahen Umlandgemeinden, künftig nur 7,80 statt 8,80. Häufig genutzte Fahrkarten wie die Kurzstrecke für den Stadtverkehr oder die Tarifzone AB / 2 Ringe werden nur 10 Cent teurer. Online gekaufte Einzel- und Tageskarten sind weiterhin 7 Prozent billiger.Um jeweils 9 Euro steigen die Preise für die kaum nachgefragten Wochen- und Monatskarten im HVV. Das ist der gleiche Anstieg wie beim Deutschlandticket, das ab 1. Januar 58 Euro kosten wird. Die Erhöhung von 49 auf 58 Euro für die bundesweit gültige Monatskarte für den Nahverkehr hatten die Verkehrsminister auf einer Sonderkonferenz Ende September beschlossen. Mehr als 80 Prozent der Wege im HVV werden nach Angaben des Behördensprechers mit dem Deutschlandticket zurückgelegt. Fast 200.000 Hamburger Schüler, das sind rund 94 Prozent, besitzen ein kostenloses Deutschlandticket. Die CDU-Opposition in der Bürgerschaft kritisierte die Verteuerung der Fahrkarten und des Deutschlandtickets. “Diese Maßnahmen steigern die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs keineswegs”, erklärte Faktionschef Dennis Thering. Besonders ältere Hamburger würden durch die Kostensteigerungen stark belastet. Thering bekräftigte die Forderung nach einem vergünstigten Seniorenticket. Über die Preisanpassungen beim HVV hatten zunächst Medien berichtet.



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Publish date : 2024-11-05 09:44:57

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US-Wahl 2024: Was sind eigentlich Swing States und Wahlleute? So wählen die Amerikaner

US-Wahl 2024: Was sind eigentlich Swing States und Wahlleute? So wählen die Amerikaner




Im November stimmen die Amerikaner über ihren nächsten Präsidenten ab. Dabei kommt es auf Wahlleute und Swing States an. Wir erklären Ihnen in unter drei Minuten, was Sie über das Wahlsystem der USA wissen müssen.Im November stimmen die Amerikaner über ihren nächsten Präsidenten ab. Dabei kommt es auf Wahlleute und Swing States an. Wir erklären Ihnen in unter drei Minuten, was Sie über das Wahlsystem der USA wissen müssen.



Source link : https://www.stern.de/politik/us-wahl/us-wahl-2024–so-funktioniert-das-wahlsystem-in-den-usa–video–7134524.html?utm_campaign=alle-videos&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard

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Publish date : 2024-11-05 05:38:00

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Nahost: Vier Palästinenser bei Einsätzen im Westjordanland getötet

Konvoi israelischer Bulldozer fährt während einer Razzia der Armee im Westjordanland durch die Straßen (Archivbild) Foto: Majdi




Die Lage im Westjordanland ist mehr als ein Jahr nach Beginn des Gaza-Kriegs extrem angespannt. Bei Einsätzen der israelischen Armee in Hochburgen militanter Palästinenser gibt es erneut Tote.Bei israelischen Militäreinsätzen im Norden des besetzten Westjordanlands sind nach palästinensischen Angaben vier Palästinenser getötet worden. Zwei Männer kamen nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah bei einem Drohnenangriff südlich von Dschenin ums Leben. Zwei weitere Palästinenser seien nahe Tubas getötet worden. Die israelische Armee teilte mit, südlich von Dschenin sei “eine Zelle bewaffneter Terroristen” mit einer Drohne angegriffen worden. Dschenin gilt als Hochburg militanter Palästinenser im Westjordanland. Die ohnehin gespannte Lage im Westjordanland hat sich seit dem Hamas-Massaker mit 1.200 Toten am 7. Oktober 2023 und dem dadurch ausgelösten Beginn des Gaza-Kriegs deutlich verschärft. Seitdem wurden dort nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah bei israelischen Militäreinsätzen, bewaffneten Auseinandersetzungen und Anschlägen von Extremisten 738 Palästinenser getötet.



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Publish date : 2024-11-05 07:38:00

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Medienbericht: Mehr als die Hälfte der diesjährigen Abschiebungen in Deutschland scheitern

Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern




Trotz geplanter Maßnahmen werden fast zwei Drittel der Abschiebungen in Deutschland nicht vollendet. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert Bundeskanzler Scholz scharf.Deutsche Polizisten haben einem Medienbericht zufolge von Januar bis September dieses Jahres fast 62 Prozent der geplanten Abschiebungen nicht vollenden können. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, berichtete die “Neue Osnabrücker Zeitung” (NOZ, Dienstagsausgabe). Demnach scheiterten zwischen Januar und September 2024 von 38.328 geplanten Abschiebungen 23.610. Das sind 61,6 Prozent.Für das ganze Jahr 2023 lag dieser Wert bei 65,6 Prozent: Damals scheiterten 31.330 von 47.760 geplanten Abschiebungen. 2022 betrug die Quote 64,3 Prozent, 2021 waren es 60,6 Prozent.Stern PAID Protokoll 15.55Abschiebungen scheitern aus unterschiedlichen GründenIn Deutschland können seit Langem viele Abschiebungen nicht durchgesetzt werden, etwa weil die Betroffenen untertauchen, Gerichte eine Abschiebung verbieten oder der Flug nicht durchgeführt werden kann. Im Januar 2024 hatte der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen ein Gesetz für mehr und schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber beschlossen. Es sieht insbesondere verlängerte Haftmöglichkeiten für Abschiebepflichtige und mehr Rechte der Polizei bei Durchsuchungen vor.BSW-Chefin Sahra Wagenknecht warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) “Wortbruch beim Thema Abschiebungen” vor. Scholz habe “vor einem Jahr vollmundig versprochen, dass endlich wieder Recht und Gesetz gelten und Ausreisepflichtige konsequent abgeschoben werden”, sagte Wagenknecht. Herausgekommen sei “eine Luftnummer”. “Dass selbst Straftäter oft genug im Land bleiben, ist empörend”, fuhr die BSW-Chefin fort.Aktuell kämen Jahr für Jahr fast zehnmal so viele nicht-schutzbedürftige Menschen nach Deutschland, wie ausreisepflichtige Personen tatsächlich abgeschoben würden, sagte Wagenknecht weiter. “Dieses Missverhältnis ist der Inbegriff der unkontrollierten Migration, die viele Probleme in unserem Land – von Wohnungsmangel bis zu überforderten Schulen – immer weiter verschärft.”



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Publish date : 2024-11-05 06:33:00

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“Die Hütte brennt”: Scholz trifft Lindner zu vertraulichem Ampel-Krisengespräch

"Die Hütte brennt": Scholz trifft Lindner zu vertraulichem Ampel-Krisengespräch




Am Mittwoch steht die Regierung vor einem heiklen Krisentreffen. Vorab trifft sich Kanzler Olaf Scholz mit Christian Lindner zu einem vertraulichen Vier-Augen-Gespräch.Am Mittwoch steht die Regierung vor einem heiklen Krisentreffen. Vorab trifft sich Kanzler Olaf Scholz mit Christian Lindner zu einem vertraulichen Vier-Augen-Gespräch.



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Publish date : 2024-11-04 11:09:00

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Erste Kandidaten für EU-Kommission überstehen Anhörung im Parlament

Der Luxemburger Christophe Hansen bei seiner Anhörung




Feuerprobe für künftige EU-Kommissare: In Brüssel haben die ersten vier Kandidaten für das neue Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Anhörungen vor dem Europaparlament überstanden. Befragt wurden am Montag in der ersten Runde der designierte Handelskommissar Maros Sefcovic, der als Kulturkommissar vorgesehene Glenn Micallef aus Malta, der designierte Landwirtschaftskommissar Christophe Hansen aus Luxemburg sowie der Grieche Apostolos Tzitzikostas, der das Verkehrsressort übernehmen soll. Alle vier bekamen grünes Licht von den Abgeordneten.Der 58-jährige Sefcovic ist bisher als einer der Vizekommissionspräsidenten unter von der Leyen für die Beziehungen zwischen den EU-Institutionen verantwortlich. Auf seinem neuen Posten soll Sefcovic unter anderem im Handelsstreit mit China und über das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten verhandeln. Während seiner Anhörung äußerte er sich vorsichtig zu heiklen Fragen. So verzichtete er darauf, einen Fahrplan für das Mercosur-Abkommen zu nennen, von dem sich insbesondere Deutschland einen wirtschaftlichen Schub erhofft. “Ich hoffe, dass dieses Abkommen auf einer sehr fairen Basis geschlossen werden kann”, sagte Sefcovic mit Blick auf Frankreich, das etwa durch billiges südamerikanisches Rindfleisch Nachteile für seine Bauern fürchtet.Bei der Anhörung Hansens wurde es emotional. Als er nach der psychischen Belastung von Landwirten gefragt wurde, erzählte der Luxemburger vom Tod seines Bruders, der vergangenes Jahr im Alter von 55 Jahren eine Treppe heruntergefallen sei. “Ich bin sicher, dass es mit vielen Faktoren zusammenhing, die Landwirte betreffen”, sagte Hansen – etwa “finanzielle Schwierigkeiten” und Müdigkeit. “Es gibt so viele andere, die Unfälle erleiden, weil sie nicht schlafen können, weil sie nicht einen Moment zur Ruhe kommen”, sagte er weiter.Der Kandidat für den Posten des Verkehrskommissars, Tzitzikostas, sicherte seinerseits zu, die seit langem aufgeschobenen Pläne für ein einheitliches Buchungssystem für Zugreisen im Jahr 2025 vorzulegen. Auch die Anhörung des designierten Kulturkommissars Micallef, mit 35 Jahren der jüngste in von der Leyens Team und relativ unerfahren, verlief reibungslos. Die 26 Kommissionsanwärterinnen und -anwärter brauchen eine Zweidrittelmehrheit in den zuständigen Parlamentsausschüssen. Erreichen sie diese nicht, müssen sie zusätzliche Fragen beantworten. Danach reicht eine einfache Mehrheit aus. Bei einer besonders schlechten Vorstellung müssen die Regierungen einen Ersatz benennen.Als Wackelkandidaten gelten unter anderen die Kommissarsanwärter aus Ungarn und Italien. Der bisherige Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi aus Ungarn hatte die EU-Abgeordneten vor eingeschaltetem Mikrofon einmal als “Idioten” bezeichnet. Er habe keinen Respekt für das Parlament gezeigt, sagte etwa die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Terry Reintke. “Es ist sehr unwahrscheinlich, dass wir für ihn stimmen.” Dennoch könnte er die Anhörung bestehen. Denn fällt er durch, müsste Ungarns Regierungschef Viktor Orban einen neuen Kandidaten für Brüssel benennen. Damit könnte der Rechtsnationalist den für den 1. Dezember geplanten Amtsantritt der gesamten neuen Kommission verzögern – was Europa angesichts der US-Wahl und der Kriege in der Ukraine und in Nahost empfindlich schwächen würde.Die Fraktionen des Mitte-Links-Lagers im Europaparlament kritisieren zudem, dass mit dem Italiener Raffaele Fitto erstmals ein Rechtsaußen-Politiker einen der Schlüsselposten als geschäftsführender Vizekommissionspräsident bekommen soll. Lehnen sie ihn nach seiner Anhörung in der kommenden Woche ab, riskieren sie allerdings den Posten der Vizepräsidentin aus ihren eigenen Reihen, der spanischen Sozialdemokratin Teresa Ribera, deren Kandidatur anschließend durch das rechte Lager gekippt werden könnte.Fällt keine Kandidatin und kein Kandidat durch, wollen die Abgeordneten die neue Kommission am 27. November offiziell wählen. Dafür reicht eine einfache Mehrheit in der Plenarabstimmung. Von der Leyens Kommission könnte dann voraussichtlich zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Die CDU-Politikerin selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament wiedergewählt worden.



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Publish date : 2024-11-05 04:06:14

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